Fachmitteilungen und Rundschreiben der Deutschen Rentenversicherung

Fachmitteilungen der Deutschen Rentenversicherung

Die Fachmitteilungen der Deutschen Rentenversicherung informieren über die Anwendung von Rechtsvorschriften.

Gemeinsames Rundschreiben der Rentenversicherungsträger zum Übergangsgeld - Stand Oktober 2011

Die Rentenversicherungsträger hatten unter Federführung des Verbandes Deutscher Rentenversicherungsträger in dem "Gemeinsamen Rundschreiben der Rentenversicherungsträger zum Übergangsgeld" mit Stand Januar 1999 erstmals die leistungsrechtlichen Vorschriften zum Übergangsgeld kommentiert. Beschlüsse der Gremien des Verbandes Deutscher Rentenversicherungsträger, zum Beispiel Auslegungsfragen aufgrund gesetzlicher Änderungen und neuer Rechtsprechung, waren in das Rundschreiben eingearbeitet worden. Mit der nun vorliegenden Neuauflage, Stand: Oktober 2011, sind u. a. weitere Auslegungen zur Zahlung von Übergangsgeld bei stufenweiser Wiedereingliederung, Verbindliche Entscheidungen der Gremien der Rentenversicherungsträger sowie höchstrichterliche Rechtsprechung berücksichtigt worden.

Gemeinsames Rundschreiben der Rentenversicherungsträger zur Haushaltshilfe

Die Spitzenverbände der Kranken-, Unfall- und Rentenversicherungsträger sowie die Bundesanstalt für Arbeit haben in einem gemeinsamen Rundschreiben vom 2. Dezember 1974 über Inhalt, Umfang und Dauer des Anspruchs auf Haushaltshilfe Stellung genommen sowie Empfehlungen zur Rechtsauslegung und -anwendung gegeben. Die Ausführungen des „Gemeinsamen Rundschreibens Haushaltshilfe“ wurden unter anderem aufgrund von Gesetzesänderungen zuletzt im Jahr 1980 überarbeitet und neu gefasst.

Rundschreiben an die antragaufnehmenden Stellen

Die Rundschreiben an antragaufnehmende Stellen informieren zu aktuellen und praxisbezogenen Themen der Deutschen Rentenversicherung Rheinland-Pfalz.